Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2012

(...) deren Fragestellung. Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass die gestellte Frage die einzig mögliche war, weil verfassungsrechtlich nur eine Abstimmung über die Finanzierung möglich war. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort von Claus Schmiedel
SPD
• 04.05.2012

(...) Die von Ihnen aufgeführten Punkte habe ich selbstverständlich zur Kenntnis genommen, allerdings haben sich weder meine Einschätzung noch die der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Stuttgart 21" geändert. (...)

Portrait von Bernhard Lasotta
Antwort von Bernhard Lasotta
CDU
• 29.04.2012

(...) Die Fraktionen im Bundestag erkennen bei dem Thema die Gewissensentscheidung eines jeden Bundestagsabgeordneten an, so dass es im Verlauf verschiedene fraktionsübergreifende Anträge zu dem Thema gegeben hat und im Bundestag ein Beschluß gefasst wurde, die Präimplantationsdiagnostik in bestimmten Fällen zuzulassen. Ich persönlich hätte mich für den Gesetzentwurf, der ein Verbot der PID vorsah, ausgesprochen. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort von Claus Schmiedel
SPD
• 26.04.2012

(...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, sieht die SPD-Landtagsfraktion nach wie vor keine Veranlassung, die Verfassungsmäßigkeit der Mischfinanzierung, den Stresstest oder die Wirtschaftlichkeitsrechnung nochmals überprüfen zu lassen. (...)

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