Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Altpeter
Antwort von Katrin Altpeter
SPD
• 24.09.2013

(...) Auch in anderen Bundesländern gibt es keine exakten Rechtsbegrifflichkeiten. So ist auch dort nicht immer juristisch völlig klar, ob das Radfahren auf einem Waldweg erlaubt ist oder nicht. Haftungsfragen, die bei Unfällen entstehen, können also auch in anderen Bundesländern nicht eindeutig im Vorhinein beantwortet werden. (...)

Portrait von Jürgen Filius
Antwort von Jürgen Filius
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2013

(...) Sie dürfen mir gerne weitere Fragen stellen, aber nicht auf diesem Wege, weil die Fragen so spezifisch sind, dass die Antworten meines Erachtens nur beschränkt von Interesse wären. Außerdem bezweifele ich sehr, dass Antworten jedweder Art Sie von der Kampagne für die Freigabe schmaler Waldwege abhält. Ihr Gutes Recht - aber dann bitte ehrlich, nicht in Frageform und nicht mit dem Hinweis der angeblichen Benachteiligung in Baden-Württemberg, sondern direkt und am Besten direkt an die thematisch Zuständigen. (...)

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