Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2011

(...) Sie haben Recht, erst während der Schlichtung und auch in der Diskussion um die Zahlen des Bundesamtes für Straßenwesen (BAST) wurde deutlich, dass der Landtag nicht über die vollen Kosten informiert wurde. Auch eine kritische Prüfung der Kosten durch die Regierungsparteien ist nicht erfolgt. Die Grüne Fraktion hat als einzige Partei die Zahlen von der Deutschen Bahn angezweifelt und Transparenz eingefordert. (...)

Frage von Bernhard L. • 06.12.2010
Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 01.02.2011

(...) Wir prüfen intensiv die zu verschiedenen Zeiten gemachten Angaben der DB AG gehen dabei auch der Frage nach, ob diese stets nach bestem Wissen und Gewissen gemacht worden sind. Die Schlichtung hatte insoweit auch einen positiven Aspekt, als die meisten Fakten nunmehr bekannt und zugänglich sind. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 27.12.2010

(...) Der Testlauf ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Die baden-württembergische Landesregierung ist an dem Pilotprojekt nicht beteiligt und wird sich mit dem Thema "anonymisierte Bewerbungsverfahren" dann befassen, wenn die Auswertung durch das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) vorliegt. (...)

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