Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max W. • 06.05.2024
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 01.07.2024 Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.
Frage von Ingrid S. • 06.05.2024
Antwort von Heike Brehmer CDU • 08.05.2024 Ein Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht zielt auf die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm ab.
Frage von Ralph K. • 06.05.2024
Antwort von Karin Heepen Bündnis C • 08.05.2024 Europa soll Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine erarbeiten und dabei seine Erfahrungen jahrzehntelanger Entspannungspolitik nutzen.
Frage von Thomas H. • 06.05.2024
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2024 Es ist die Aufgabe der Abgeordneten des Bundestages im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Region und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft sich ihre Meinung zu bilden und Entscheidungen zu treffen.
Frage von Patrick S. • 06.05.2024
Antwort von Sascha Boelcke Partei der Humanisten • 12.05.2024 Eine Quote lehnen wir ab, es handelt sich um ein reines Symbol . Probleme liegen tiefer und müssen da angegangen werden: Verträge, Belastung, Work-Life-Balance.
Frage von Sven V. • 06.05.2024
Antwort von Peter Heidt FDP • 08.07.2024 Diese Unternehmen haben sich das Ziel gesetzt, Menschen miteinander zu verbinden, was zweifellos viele positive Aspekte hat.