Die Erfassung von biometrischen Merkmalen, wie sie in Berlin stattfindet ist aus mehreren Gründen problematisch:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas M. • 08.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 20.05.2024
Frage von Ingo F. • 08.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Es ist keine Änderung geplant
Frage von Tanja J. • 08.05.2024
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 04.07.2024
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Frage von Alfons S. • 08.05.2024
Antwort von Sabine Grützmacher Bündnis 90/Die Grünen • 05.06.2024
Im 2021 gemeinsam beschlossenen Wahlprogramm für diese Legislaturperiode findet sich zu Ihrer Frage auf Seite 92 folgender Satz: "Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen."
Frage von Reinhard G. • 08.05.2024
Antwort von Karin De Rigo MERA25 • 09.05.2024
Freiheit, Gleichheit, Transparenz
Frage von Wulf S. • 08.05.2024
Antwort von Martin Dulig SPD • 28.06.2024
Im Moment bleibt es bei einer verkehrspolitischen Zersplitterung. Über eine Landesverkehrsgesellschaft hätte der Freistaat Sachsen mehr Einflussmöglichkeiten.