Frage von Patrick M. • 26.10.2024
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 27.10.2024
Nach meinem Verständnis würde die Straßenverkehrs-Ordnung seit ihrer letzten Änderung hier eine Tempo-30-Strecke erlauben.
Nach meinem Verständnis würde die Straßenverkehrs-Ordnung seit ihrer letzten Änderung hier eine Tempo-30-Strecke erlauben.
Alle Ämter im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten habe ich bereits 2021 niedergelegt. Der zeitliche Aufwand beschränkt sich daher auf lediglich ca. drei Gesellschaftersitzungen im Jahr.
Ich verweise auf meine Beantwortung der Frage von Herrn Dunkel vom 19. Oktober.
Weitergehende Informationen müssten Sie bitte bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erfragen
Durch ihr Abstimmungsverhalten zum Corona-Untersuchungsausschuss hat die BSW-Fraktion einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Bitte wenden Sie sich an die SPD Sachsen.