Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 28.05.2024
Antwort von Heike Sudmann DIE LINKE • 28.05.2024
Frage von Maximilian L. • 28.05.2024
Antwort von Dunja Kreiser SPD • 12.06.2024
Trumps Kandidatur bedroht demokratische Institutionen. Wir müssen uns wappnen und für ein unabhängiges Europa einstehen, etwa in der Außen- und Handelspolitik.
Frage von Tamara S. • 28.05.2024
Antwort von Thomas Hufnagel Die PARTEI • 28.05.2024
Wählt Die PARTEI - sie ist sehr gut! Und sie backt sehr gute Kekse.
Frage von Fynn H. • 28.05.2024
Antwort von Karin Heepen Bündnis C • 29.05.2024
Wir würden das Initiativrecht der Europäischen Kommission für neue Gesetzesvorhaben auf die Bereiche eingrenzen, wo die EU die volle Zuständigkeit besitzt.
Frage von Nadine H. • 28.05.2024
Antwort von Filiz Polat Bündnis 90/Die Grünen • 07.07.2024
Leider ist die Drucksache noch nicht zur Abstimmung gekommen, obwohl sie seit über einem Jahr vorliegt.
Frage von Astrid M. • 28.05.2024
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 27.06.2024
Das Einkommensteuerrecht gilt für alle Menschen unabhängig vom Alter. Es basiert auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip, was bedeutet, dass die gleiche finanzielle bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch gleich besteuert wird.