Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Lauerwald
Antwort von Wolfgang Lauerwald
AfD
• 28.08.2024

Der kommunale Bildungsausschusses, dessen Mitglied ich bin, hat u.a. die beiden Hochschulstandorte in Gera aufgesucht und sich um die baulichen Zustände im Rahmen des eigenen Wirkungskreises gekümmert

Portrait von Claudia Moll
Antwort von Claudia Moll
SPD
• 09.09.2024

Der von Ihnen angesprochene Punkt, dass Handwerksbetriebe, die außerhalb des Kreises ansässig sind, eine höhere Gebühr entrichten müssen, könnte in der Tat einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstellen

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2024

Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.

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