Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.11.2024

Hinsichtlich der Waffenlieferungen an Israel erklärte Herr Fischer: „Rüstungsexporte der Bundesregierung werden immer im Einzelfall und vor dem Hintergrund der außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen beschlossen, aber genauso mit Blick auf die menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen.“

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 22.08.2024

Wie der Irak die Rückgabe seiner Staatsangehörigkeiten handhabt obliegt ihm allein. Ich würde Sie bitten, sich bei Rückfragen zu Staatsangehörigkeiten anderer Länder, in Ihrem Fall direkt an die irakische Botschaft, bzw. das Konsulat zu wenden.

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