Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Swoboda
Antwort von Andrea Swoboda
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2005

Sehr geehrter Herr Winkler,

Sie sprechen sehr richtig eine Frage an, die nicht nur Sie, sondern bestimmt vielen Menschen auf der Seele brennt. Zudem ist sie brandaktuell.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.08.2005

Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..

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