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Frage von Markus M. •

Frage an Brigitte Zypries von Markus M. bezüglich Wirtschaft

OK, das finde ich gut, dass Sie sich nicht "antiinnovativ" fühlen ;-) Aber zurück zum ernsten Kern der Frage: Wenn ich die aktuelle Diskussion zu Urheberrechten und Patenten richtig verstehe, gibt es einen Interessenkonflikt:

Auf der einen Seite stehen große Unternehmen, wie Warner, Siemens, Sony, etc. die ihre Produkte (Geräte, Songs...) massenhaft auf einem globalen Markt verkaufen wollen und dafür einen globalen Schutz brauchen. Auf der anderen Seite stehen kleine und mittelständische Unternehmen, deren Innovationen und Erfindungen regelmäßig durch Patente gefährdet werdet. Oder kleine Plattenlabels, die gegen die Finanzmacht eines globalen Medienkonzerns nur in Nischen agieren können.

Meine Frage also: Gibt es ein naturgegebenes Recht auf Patente und Lizenzen? Oder sind Patente und Lizenzen lediglich ein Instrument, das so gestaltet sein muss, möglichst viele Innovationen zu erzeugen und deren angemessene Verwertung zu ermöglichen? Oder einfacher gefragt: Warum soll ein Madonna-Song urheberrechtlich geschützt werden, wenn mit ihm bereits 5 Million US-$ eingenommen worden sind? Wird er dadurch besser? Gibt es dadurch schönere weitere Lieder von Madonna?

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Antwort von
SPD

Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen.. Weil das so ist, profitieren auch nicht nur große Unternehmen davon, sondern auch kleine und mittelständische.