Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael N. • 17.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Die Frage, ob und inwieweit virtuelle Betriebsversammlungen und Versammlungen von betrieblichen Mitbestimmungsgremien unabhängig von einer bestehenden Pandemiesituation dauerhaft ermöglicht werden sollten, wird derzeit anhand der wertvollen Erfahrungen aller Beteiligten im Umgang mit der Corona-Pandemie im betrieblichen Alltag geprüft
Frage von Ralf S. • 17.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.07.2024 Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.
Frage von Markus S. • 17.06.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 18.06.2024 Diese Entscheidung stellt das Verteidigungsrecht der Ukraine nicht in Frage, sondern betont die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, um dem Krieg zu beenden.
Frage von Erika M. • 17.06.2024
Antwort von Daniel Baldy SPD • 29.08.2024 Analog zum aktuellen Kindergeld sollen Studierende im Erststudium bis zum Alter von 25 Jahren den Kindergarantiebetrag der Kindergrundsicherung erhalten können.
Frage von Dietmar A. • 17.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 28.06.2024 Für mich ist die Entscheidung, ob man den Wehrdienst leisten möchte, eine individuelle Entscheidung, die Jeder und Jede für sich selbst treffen sollte. Daher würde ich meinen Angehörigen und Freund:innen weder empfehlen noch davon abraten, den Wehrdienst zu leisten.
Frage von Dietmar A. • 17.06.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.06.2024 Ich bin jedoch Teil einer Generation, in der Frauen nicht zur Bundeswehr durften.