(...) Ich finde es toll, dass Sie Menschen helfen und ich vergesse weder noch schaue ich weg. Ich vergesse vor allem nicht, dass ich mich mit Gerhard Schröder damals öffentlich angelegt habe, als die Diskussion über die sog. Hartz IV Regelungen begannen. (...)
(...) ... dann warten wir mal ab und wollen das Beste hoffen. (...)
(...) Wenn Ihre Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag erhebt oder den Zusatzbeitrag erhöht, haben Sie ein sofortiges Sonderkündigungsrecht. Die Mitgliedschaft kann in diesen Fällen auch ohne Einhaltung der grundsätzlich bestehenden 18-monatigen Bindungsfrist gekündigt werden. (...)
(...) Auf diesem Weg werden in einem dynamischen Energiemix die konventionellen Energieträger kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt. Vor diesem Hintergrund versteht die Union den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie. Die Kernenergie soll nicht bestehende Strukturen zementieren, sondern den Weg in eine kohlenstoffarme Energiezukunft beschleunigen. (...)
(...) Das Zugangserschwerungsgesetz wird nun nach der Unterzeichnung durch Bundespräsident Horst Köhler vorerst in seiner bestehenden Form angewendet. Aufgrund der Anträge der Oppositionsfraktionen wurde die Angelegenheit nach der ersten Lesung am 26. (...)
(...) Danach werden sie in die zuständigen Ausschüssen überwiesen. Wann sie dort beraten werden vermag ich momentan nicht zu sagen. Eine Abstimmung darüber steht also derzeit nicht auf der Tagesordnung. (...)