Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 18.08.2010

(...) Es ist Teil meines liberalen Selbstverständnisses, dass Extremismus und Terrorismus nicht toleriert und mit der vollen Härte des Gesetzes bekämpft werden sollten. Antisemitismus bleibt aber leider ein weit verbreitetes Phänomen, das es konsequent zu bekämpfen gilt. Jahr für Jahr werden auch in Deutschland Straftaten begangen, die sich gegen Menschen jüdischen Glaubens richten. (...)

Frage von William W. • 05.03.2010
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.03.2010

(...) Aber Sie stellen zu Recht fest, dass das Thema Islam sehr emotional besetzt ist und meistens sehr unsachlich diskutiert wird. Einerseits erleben wir das Problem, dass verfassungsfeindliche Bestrebungen unter Muslimen in der veröffentlichten Meinung ausgespart oder beschönigt werden. (...)

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort von Siegmund Ehrmann
SPD
• 17.03.2010

(...) Gleiches gilt für die Religionsfreiheit. Unabhängig von den von Ihnen zitierten Beispielen stimme ich Ihnen jedoch zu, dass es in Deutschland abseits des direkten staatlichen Einflusses Tendenzen zur Etablierung islamfeindlicher Stimmen gibt. Einen Vergleich zur Judenverfolgung im dritten Reich, wie Sie ihn ziehen, halte ich für unzulässig! (...)

Frage von William W. • 05.03.2010
Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 23.04.2010

(...) Ihre Frage, wie ich zur Religionsfreiheit stehe, kann ich nicht ganz verstehen. Es ist für mich als Bürgerin und erst recht als Abgeordnete der Rechtsstaatspartei FDP im Deutschen Bundestag unter keinen Umständen denkbar, die Grundrechte, zu denen die Religionsfreiheit gehört, in Frage zu stellen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 07.03.2010

(...) Von den Kollegen der FDP im Bundestag haben wir eine Antwort vorliegen, in der diese versichern, dass keine Arbeitsplätze der BaFin von Bonn nach Frankfurt verlagert werden sollen. Zitat: "Eine räumliche Umsiedlung von bis zu 1.200 Finanzdienstaufsehern wäre nicht nur sachlich nicht zu begründen, sondern würde überdies zu einer nicht gerechtfertigten Mehrbelastung des Steuerzahlers führen." Wir alle werden sie da beim Wort nehmen. (...)

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