Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz-Joachim Barchmann
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann
SPD
• 24.03.2010

(...) als Abgeordneter des Bundestages bin ich grundsätzlich nur meinem eigenen Gewissen verpflichtet. Wenn also eine Entscheidung im Bundestag eindeutig mein persönliches Gewissen berührt, dann steht es mir frei, wie ich mich entscheide. (...)

Portrait von Raju Sharma
Antwort von Raju Sharma
Die Linke
• 21.04.2010

(...) Seit meinem Einzug in den Bundestag hat die Fraktionsführung zu keinem Zeitpunkt Druck auf einzelne Abgeordnete ausgeübt, sich bei Sach- oder Personalentscheidungen in einer bestimmten Weise zu verhalten: Einen „Fraktionszwang“ gibt es in diesem Sinne bei uns nicht – worüber ich sehr froh bin, weil dies auch meinem Selbstverständnis als Parlamentarier widersprechen würde. (...) Gleichwohl besprechen wir unser Abstimmungsverhalten regelmäßig in der Fraktion und natürlich werden dabei auch Kompromisse geschlossen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 22.03.2010

(...) die meisten politischen Entscheidungen, an denen ich als Bundestagsabgeordneter beteiligt bin, würde ich als „pragmatisch-kontingent“ bezeichnen: Das heißt, es gibt gute Gründe dafür, eine bestimmte Regel aufzustellen und zugleich gute Gründe, die Regel anders zu gestalten bzw. (...) Häufig ist es am Ende so, dass das Ergebnis (ein fertiger Gesetzentwurf ) mir persönlich nicht zu 100% gefällt. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 26.04.2010

(...) Da ich aber nicht an allen Sitzungen der Fraktion FDP teilnehmen kann, verlasse ich mich auf die Fachurteile meiner Kollegen aus anderen Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen der FDP, die wiederum Experten in einem anderen Bereich sind. Abschließend würde Ich gerne betonen, dass die effektive Zusammenarbeit durch Vertrauen und gegenseitige Loyalität zu Stande kommt. (...)

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