Frage an Heinz-Joachim Barchmann von Swantje B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Barchmann!
Sind Ihre Entscheidungen in den Bundestagsabstimmungen in jedem Fall Gewissensentscheidungen? Wenn nicht, inwiefern sind sie von Ihrer Parteizugehörigkeit beeinflusst? Ich bitte Sie herzlich um eine ehrliche Antwort.
Mit freundlichen Grüßen, Swantje Bastin
Sehr geehrte Frau Bastin,
als Abgeordneter des Bundestages bin ich grundsätzlich nur meinem eigenen Gewissen verpflichtet. Wenn also eine Entscheidung im Bundestag eindeutig mein persönliches Gewissen berührt, dann steht es mir frei, wie ich mich entscheide.
Jedoch ist es bei den meisten Entscheidungen so, dass man sich als Abgeordneter bei Fragen, die das eigene Gewissen nicht maßgeblich berühren, dem Votum der Mehrheit der Fraktion anschließt. Dies haben wir als Fraktion so festgelegt, um effizient und verlässlich arbeiten zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Barchmann
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