Frage von Martin F. • 21.03.2010
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 22.04.2010
Sehr geehrter Herr Frank,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine M. • 21.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.03.2010
(...) Wie Sie gehe ich davon aus, dass die Straßen in ganz Berlin zu sanieren und zu erneuern sind. (...)
Frage von Dirk W. • 21.03.2010
Antwort von Gerd Stüttgen Einzelbewerbung • 22.03.2010
Sehr geehrter Herr Wollmeiner,
zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Dirk S. • 21.03.2010
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 12.05.2010
(...) Diese Zahlen verdeutlichen, dass alle CDU geführten Senate unter Ole von Beust ab dem Jahr 2002 wesentlich mehr Steuergelder für die Sanierung von Straßen, Fuß- und Radwegen eingesetzt haben, als alle anderen Senate vor ihm. Die Investitionssummen seit 2001 werden in der aktuellen Diskussion leider gern - insbesondere von der SPD - verschwiegen. (...)
Frage von Peter B. • 21.03.2010
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 13.04.2010
(...) Oberfranken und seine Betriebe erhalten also durchaus in hohem Maße europäische Fördermittel und vergleichsweise auch mehr Förderung als zum Beispiel Oberbayern. (...)
Frage von Petra B. • 21.03.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.03.2010
(...) Beigefügt finden Sie den ausführlichen Text der Gesetzesinitiative der Länder Hessen und Baden-Württemberg zur "Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien". Ziel des Gesetzentwurfes ist es, der weiblichen Genitalverstümmelung einen eigenen strafrechtlichen Rahmen zu verleihen. Die Bundesregierung prüft momentan noch, inwieweit die Gesetzesinitiative eine tatsächliche Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer von Genitalverstümmelung darstellt. (...)