Frage an Monika Hohlmeier von Peter B. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag Frau Hohlmeier,
mit großer Freude haben wir vernommen die CSU ist mit Ihrer Arbeit im Europaparlament sehr zufrieden. Dies hat der CSU- Abgeordnete König in unsere Presse veröffenlichen lassen.
Sie kennen Oberfranken sehr gut und sehen sicher das drastische Gefälle zwischen Nord und Südbayern wenn es um die Qualität der Lebensbedingungen geht. In den nächsten Jahren wird Oberfranken der große Verlierer sein;diese Daten sind ja auch Ihnen bekannt.
Was haben Sie bisher getan um diese gravierende Diskrepanz in den Lebensverhältnissen, die sich sogar in der ärztlichen Versorgung widerspiegelt zu mindern? Haben Sie sich schon über Förderprogramme informiert um Franken eine Chance für die Zukunft zu geben?
Für Ihre Aufmerksamkeit bedanken wir uns.
Ihre Antwort oder Ihr Schweigen wird öffentlichkeitswirksam sein.
MfG
(mit fränkischen Gruß )
Peter Böswald
Sehr geehrter Herr Böswald,
in der Europäischen Union gibt es zahlreiche Förderprogramme, die
auch unserer Region zu Gute kommen. In Oberfranken wie auch im
restlichen Bayern gibt es die Möglichkeit, EU-Fördermittel über
Projekte im Rahmen der europäischen Strukturpolitik zu erhalten.
Hier werden Projekte gefördert, die dem Ausbau der "regionalen
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB)" dienen. Förderfähige
Projekte werden hier durch den Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF)
ko-finanziert.
Im Rahmen des Ziels "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" (aus
INTERREG hervorgegangen) wird grenzübergreifende Zusammenarbeit
von Regionen aus mindestens zwei Mitgliedstaaten im Grenzgebiet
gefördert. Damit wird Euregio Egrensis unterstützt.
*In Oberfranken können Unternehmen im Gegensatz zu weiten Teilen
des restlichen Bayerns zusätzlich Regionalbeihilfen beziehen. Die
Förderung der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) hat die
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zum Ziel und kommt
speziell strukturschwachen Regionen zu Gute. Damit können
Unternehmen beispielsweise in *Hof, Tirschenreuth und Wunsiedel
mit bis zu 40 Prozent gefördert werden.
Oberfranken und seine Betriebe erhalten also durchaus in hohem Maße europäische Fördermittel und vergleichsweise auch mehr Förderung als zum Beispiel Oberbayern.
Ich bezweifle, dass Oberfranken, wie Sie es angesprochen haben, ein Verlierer ist. In den vergangenen zehn Jahren, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Zusammenbruch der Porzellan-, Textil-, Glas- und auch der Keramikindustrie, hat es Oberfranken in bemerkenswerter Weise geschafft, neue in den verschiedensten Wirtschaftszweigen wettbewerbsfähige Industriezweige aufzubauen beziehungsweise Unternehmen zukunftsorientiert umzustrukturieren. Das alles konnte durch die Innovationskraft, die Fähigkeit zur Erneuerung, das Durchhaltevermögen und den Mut von oberfränkischen Unternehmern aber auch den Fleiß von Arbeitnehmern und deren Bereitschaft zur Veränderung gelingen.
Natürlich werden wir im zunehmend harten globalisierten Wettbewerb nicht sorgenfrei sein. Mir ist es aber äußerst wichtig, dass wir als Oberfranken nicht nur auf Fördermittel vertrauen, sondern auf die Expertise von Facharbeitern und Unternehmern in Dienstleistung, Handwerk, Handel und Produktion. Diese Expertise müssen wir stärken. Das Europäische Parlament hat dazu erst kürzlich Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen, zum Beispiel die Befreiung von der Pflicht zur Vorlage einer europäischen Handelsbilanz für Kleinstbetriebe. Allein in Oberfranken sind nach Angaben von IHK und HWK von dieser Erleichterung rund 6.000 Betriebe betroffen. Des Weiteren hat die Europäische Kommission ein Programm aufgelegt, mit dessen Hilfe viele gut qualifizierte Frauen und Männer der Sprung in die Selbstständigkeit schaffen können. Über Mikrokredite werden Beträge bis zu 25.000 Euro an Existenzgründer oder Kleinbetriebe bis zu zehn Beschäftigten bereitgestellt, die keinen Zugang zu klassischen Bankkrediten haben. Das sind erste Signale, denen weitere Schritte folgen müssen. Außerdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die Förderung für den Mittelstand und die grenzüberschreitende Förderung nach 2014 erhalten wird und die Förderunterschiede zu den benachbarten Gebieten Sachsen, Thüringen und Tschechien verringert wird.
Auch andere Teile Bayerns, wie zum Beispiel Niederbayern oder auch die Oberpfalz, trifft der demografische Wandel. Entscheidend ist es, dem demografischen Wandel möglichst gut und effektiv zu begegnen. Gerade in diesem Hinblick sind in Oberfranken auch Lichtblicke zu verzeichnen. Der Bevölkerungsrückgang in Wunsiedel zum Beispiel ist zwischen August 2008 und August 2009 deutlich niedriger ausgefallen als in den Vorjahren. Normalerweise sind bis zu 1.000 Einwohner pro Jahr aus dem Landkreis abgewandert, im genannten Zeitraum 2008/09 waren es 600. Auch wenn auch das noch ein erheblicher Rückgang ist, ist doch zu beobachten, dass es immer mehr Gemeinden und Landkreise gibt, die es schaffen, ihre Attraktivität zu steigern und damit dem demografischen Wandel die Stirn zu bieten. Dazu bedarf es vielfältiger Maßnahmen auf allen Ebenen, die von der Schaffung familienfreundlicher Angebote über wirtschaftsgerechter Infrastruktur, kulturell vielfältiger Möglichkeiten, städtebaulicher Maßnahmen bis hin zu einer guten Bildungsinfrastruktur reichen. Ich will dabei auch an die zahlreichen Hochschulstandorte erinnern, die uns in die Lage versetzen, junge Menschen in der Region zu halten oder auch erst in unsere Region zu locken.
Für die Zukunft ist Oberfranken gut aufgestellt.
Zu Ihrer zweiten Frage: Im Bereich der Gesundheitspolitik hat die Europäische Union keine Gesetzgebungskompetenz, die Verantwortung für den Gesundheitssektor tragen die jeweiligen Mitgliedsstaaten. Für Deutschland bedeutet dies, dass Bund und Länder die Entscheidungen zu treffen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hohlmeier
Sehr geehrter Herr Böswald,
in der Europäischen Union gibt es zahlreiche Förderprogramme, die auch unserer Region zu Gute kommen. In Oberfranken wie auch im restlichen Bayern gibt es die Möglichkeit, EU-Fördermittel über Projekte im Rahmen der europäischen Strukturpolitik zu erhalten. Hier werden Projekte gefördert, die dem Ausbau der „regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB)“ dienen. Förderfähige Projekte werden hier durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) ko-finanziert.
Im Rahmen des Ziels "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" (aus INTERREG hervorgegangen) wird grenzübergreifende Zusammenarbeit von Regionen aus mindestens zwei Mitgliedstaaten im Grenzgebiet gefördert. Damit wird Euregio Egrensis unterstützt.
In Oberfranken können Unternehmen im Gegensatz zu weiten Teilen des restlichen Bayerns zusätzlich Regionalbeihilfen beziehen. Die Förderung der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) hat die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zum Ziel und kommt speziell strukturschwachen Regionen zu Gute. Damit können Unternehmen beispielsweise in Hof, Tirschenreuth und Wunsiedel mit bis zu 40 Prozent gefördert werden.
Oberfranken und seine Betriebe erhalten also durchaus in hohem Maße europäische Fördermittel und vergleichsweise auch mehr Förderung als zum Beispiel Oberbayern.
Ich bezweifle, dass Oberfranken, wie Sie es angesprochen haben, ein Verlierer ist. In den vergangenen zehn Jahren, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Zusammenbruch der Porzellan-, Textil-, Glas- und auch der Keramikindustrie, hat es Oberfranken in bemerkenswerter Weise geschafft, neue in den verschiedensten Wirtschaftszweigen wettbewerbsfähige Industriezweige aufzubauen beziehungsweise Unternehmen zukunftsorientiert umzustrukturieren. Das alles konnte durch die Innovationskraft, die Fähigkeit zur Erneuerung, das Durchhaltevermögen und den Mut von oberfränkischen Unternehmern aber auch den Fleiß von Arbeitnehmern und deren Bereitschaft zur Veränderung gelingen.
Natürlich werden wir im zunehmend harten globalisierten Wettbewerb nicht sorgenfrei sein. Mir ist es aber äußerst wichtig, dass wir als Oberfranken nicht nur auf Fördermittel vertrauen, sondern auf die Expertise von Facharbeitern und Unternehmern in Dienstleistung, Handwerk, Handel und Produktion. Diese Expertise müssen wir stärken. Das Europäische Parlament hat dazu erst kürzlich Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen, zum Beispiel die Befreiung von der Pflicht zur Vorlage einer europäischen Handelsbilanz für Kleinstbetriebe. Allein in Oberfranken sind nach Angaben von IHK und HWK von dieser Erleichterung rund 6.000 Betriebe betroffen. Des Weiteren hat die Europäische Kommission ein Programm aufgelegt, mit dessen Hilfe viele gut qualifizierte Frauen und Männer der Sprung in die Selbstständigkeit schaffen können. Über Mikrokredite werden Beträge bis zu 25.000 Euro an Existenzgründer oder Kleinbetriebe bis zu zehn Beschäftigten bereitgestellt, die keinen Zugang zu klassischen Bankkrediten haben. Das sind erste Signale, denen weitere Schritte folgen müssen. Außerdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die Förderung für den Mittelstand und die grenzüberschreitende Förderung nach 2014 erhalten wird und die Förderunterschiede zu den benachbarten Gebieten Sachsen, Thüringen und Tschechien verringert wird.
Auch andere Teile Bayerns, wie zum Beispiel Niederbayern oder auch die Oberpfalz, trifft der demografische Wandel. Entscheidend ist es, dem demografischen Wandel möglichst gut und effektiv zu begegnen. Gerade in diesem Hinblick sind in Oberfranken auch Lichtblicke zu verzeichnen. Der Bevölkerungsrückgang in Wunsiedel zum Beispiel ist zwischen August 2008 und August 2009 deutlich niedriger ausgefallen als in den Vorjahren. Normalerweise sind bis zu 1.000 Einwohner pro Jahr aus dem Landkreis abgewandert, im genannten Zeitraum 2008/09 waren es 600. Auch wenn auch das noch ein erheblicher Rückgang ist, ist doch zu beobachten, dass es immer mehr Gemeinden und Landkreise gibt, die es schaffen, ihre Attraktivität zu steigern und damit dem demografischen Wandel die Stirn zu bieten. Dazu bedarf es vielfältiger Maßnahmen auf allen Ebenen, die von der Schaffung familienfreundlicher Angebote über wirtschaftsgerechter Infrastruktur, kulturell vielfältiger Möglichkeiten, städtebaulicher Maßnahmen bis hin zu einer guten Bildungsinfrastruktur reichen. Ich will dabei auch an die zahlreichen Hochschulstandorte erinnern, die uns in die Lage versetzen, junge Menschen in der Region zu halten oder auch erst in unsere Region zu locken.
Für die Zukunft ist Oberfranken gut aufgestellt.
Zu Ihrer zweiten Frage: Im Bereich der Gesundheitspolitik hat die Europäische Union keine Gesetzgebungskompetenz, die Verantwortung für den Gesundheitssektor tragen die jeweiligen Mitgliedsstaaten. Für Deutschland bedeutet dies, dass Bund und Länder die Entscheidungen zu treffen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hohlmeier
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