Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan K. • 01.05.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 14.05.2010 (...) Ich habe dem Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz schweren Herzens zugestimmt. Ich bin nach reiflicher Überlegung der Ansicht, dass die neuen Kredite für Griechenland gegenüber allen relevanten Alternativen die geringsten Risiken und Wohlfahrtsverluste für Deutschland mit sich bringen werden. (...)
Frage von Frank L. • 01.05.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 07.05.2010 (...) eine solche Forderung ist mir bislang nicht bekannt, da müssten Sie mir bitte mitteilen, wer das gefordert haben soll. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es für solch eine Forderung einen Bedarf gibt, da meines Wissens „linksextremistische Gruppierungen“ keinen Einfluss auf Bildungsstätten haben. (...)
Frage von Frank L. • 01.05.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 07.05.2010 (...) Genau aus diesem Grund unterstütze ich die Forderungen aus der Friedensbewegung nach einem raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Art und Weise, wie etwa Verteidigungsminister zu Guttenberg bei der Trauerfeier für die vier umgekommenen Bundeswehrsoldaten ihren Tod dazu Todtrumentalisiert, um den verlustreichen Krieg weiter zu rechtfertigen, ist schlicht und einfach widerwärtig. Ein Abzug würde nicht nur das Leben deutscher Soldaten, sondern auch der afghanischen Bevölkerung schonen. (...)
Frage von Frank N. • 01.05.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 19.05.2010 (...) Gemeinsame Werte und Normen verpflichten uns zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Toleranz allen gesellschaftlichen Gruppen gegenüber, unabhängig von Religionszugehörigkeit, oder anderer Kriterien. Die Kruzifixe in deutschen Klassenzimmern sind Symbole für unsere jahrhundertealte Tradition sowie das beschriebene Werteverständnis. Die Erziehung unserer Kinder soll nach diesen Maßstäben erfolgen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in der Zukunft zu gewährleisten. (...)
Frage von Gerhard R. • 01.05.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 14.05.2010 (...) nein, in Afghanistan wird nicht "für die nicht>Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen gestorben", wie Sie es formulieren. (...)
Frage von Alfred B. • 01.05.2010
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.05.2010 (...) Übrigens: Ihre doch sehr pauschale Kritik an "der Industrie" teile ich nicht. Die von Ihnen erwähnten Vergünstigungen treffen genauso auch auf natürliche Personen zu, nicht nur auf juristische. (...)