Frage an Reinhard Brandl von Frank N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. April 2010. Sie sprechen religiöse Symbole in deutschen Schulen und den Föderalismus des deutschen Bildungssystems an.

Lassen Sie mich diese beiden kontrovers diskutierten Themen nacheinander beantworten. Zuerst möchte ich Ihnen meine Einschätzung zu Kruzifixen in deutschen Klassenzimmern erläutern. Das deutsche und europäische politische System gründet auf einem christlich geprägten Wertesystem. Diese Wertebasis prägt unser Zusammenleben und unsere Gesellschaft. Gemeinsame Werte und Normen verpflichten uns zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Toleranz allen gesellschaftlichen Gruppen gegenüber, unabhängig von Religionszugehörigkeit, oder anderer Kriterien. Die Kruzifixe in deutschen Klassenzimmern sind Symbole für unsere jahrhundertealte Tradition sowie das beschriebene Werteverständnis. Die Erziehung unserer Kinder soll nach diesen Maßstäben erfolgen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in der Zukunft zu gewährleisten. Die Neutralität des Staates sehe ich dadurch nicht verletzt.

Im Bezug auf das deutsche Schulsystem beinhaltete die letzte Föderalismusreform ein deutliches Bekenntnis, die deutsche Bildungspolitik weitestgehend im Kompetenzbereich der Bundesländer zu belassen. Ein starkes Bildungssystem zeichnet sich durch eine große Vielfalt unterschiedlicher Lernkonzepte und Lehrmethoden aus. Ziel unseres Bildungskonzeptes muss es in meinen Augen sein, die richtige Förderung für jeden Einzelnen zu erreichen. Denn Bildung ist unsere wichtigste Ressource in Deutschland. Dabei ist es jedoch nicht förderlich den Bundesländern ein Bildungssystem aufzuerlegen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die deutschen Bundesländer über sehr unterschiedliche Voraussetzungen und Standpunkte verfügen. Bildungspolitik muss langfristig gedacht werden. Mit der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Gemeinsamen Wissenschaftsministerkonferenz (GWK) existieren in Deutschland durchsetzungsstarke Instrumente, um die deutschen Bildungsziele, wo es notwendig und sinnvoll ist, zu vereinheitlichen. Dennoch wird dadurch die erforderliche Freiheit bei der Schwerpunktsetzung innerhalb der einzelnen Bundesländer nicht eingeschränkt. Vielmehr wird der Wettbewerb um das beste Bildungssystem und damit ein kontinuierlicher Fortschritt gefördert. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist von großen Erfolgen geprägt. Aus meiner Sicht wäre deshalb die Aufhebung der bildungspolitischen Kompetenzen der Länder kontraproduktiv. Ich werde Ihre Argumente aber in die weitere politische Diskussion mit einfließen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Brandl