Portrait von Rainer Arnold
Rainer Arnold
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Rainer Arnold zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Gerhard R. •

Frage an Rainer Arnold von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Arnold,

wird in Afghanistan für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen gestorben?

Dazu:

TeachersNews | [Schleswig-Holstein] Unterricht mit Soldaten?
Um es vorwegzunehmen: Der große Krach, die lautstarke Auseinandersetzung blieb aus. Die Podiumsdiskussion zum Thema "Bundeswehr an Schulen!
http://www.teachersnews.net/artikel/.../017060.php

Unter Berufung auf Worte von Ex-Verteidigungsminister Peter Struck erklärte ein Teilnehmer, "dass die Bundeswehr heute mehr denn je zur Durchsetzung strategischer und wirtschaftlicher Interessen eingesetzt werde".

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Reth,

nein, in Afghanistan wird nicht "für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen gestorben", wie Sie es formulieren.

In Afghanistan hat nach der Vertreibung der Taliban die Führung des Landes auf der ersten Petersberger Konferenz im Jahr 2001 die internationale Staatengemeinschaft um Hilfe für die Sicherheit und den Aufbau ihres Landes gebeten. Diesem Ruf ist der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1386 gefolgt. Die Vereinten Nationen haben die NATO damit beauftragt, diese und weitere Resolutionen zur Unterstützung der Sicherheit in Afghanistan umzusetzen. An der ISAF-Mission beteiligen sich nicht nur die Mitgliedsländer der NATO sondern mittlerweile 37 Staaten weltweit. Die ISAF-Mission ist deshalb auch keine militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes, sondern eine von der demokratisch legitimierten Regierung des Landes bestellte Unterstützung.

Deutschland wie auch die anderen ISAF-Länder hat keinesfalls aus altruistischen Gründen einer Beteiligung an der Mission zugestimmt. Wir wollten verhindern, dass sich Afghanistan wieder zu einem Ausbildungslager für Terroristen entwickelt. Ein Anschlag wie der am 11. September 2001 sollte sich nie wiederholen können.
Ich bin trotz vieler Rückschläge und Misserfolge der Auffassung, dass wir diesen Gefahren etwas entgegensetzen müssen. Ein stabilisiertes Afghanistan, das für seine Sicherheit selbst sorgen kann, wird positiv in die gesamte Region ausstrahlen. Dies ist vor allem im Hinblick auf die atomar bewaffneten Nachbarländer Indien und Pakistan von besonderer Bedeutung. Deshalb dient dieser Einsatz unserer und auch Ihrer Sicherheit.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold