Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina R. • 24.09.2010
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 06.10.2010 (...) Meine Haltung in dieser Frage ist, dass wir die Atomkraftwerke dann abstellen können und sollten, wenn wir für unser Land ausreichend Energie auf anderem Wege erzeugen können. Dies muss zum einen hinsichtlich der CO2 Bilanz einen Fortschritt bringen, denn es nützt nichts, die Kernenergie durch fossile Brennstoffe zu ersetzen. (...)
Frage von Felix M. • 24.09.2010
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 24.09.2010 (...) Wir ueben deshalb keinen staerkeren Druck aus, weil uns das Thema keinen Koalitionsstreit wert ist und wir davon ausgehen, dass irgendwann das Verfassungsgericht solche Regelungen kippt. (...)
Frage von Ronny F. • 24.09.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 01.10.2010 (...) beispielsweise in den Sitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir rechtzeitig zu einzelnen Vorhaben informiert. Aufgrund der mir dann zur Verfügung stehenden Informationen und Gutachten treffe ich dann meine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen. (...)
Frage von Georg M. • 24.09.2010
Antwort von Norbert Geis CSU • 27.09.2010 (...) Nichtsdestotrotz geht es mir persönlich darum, dass sich Arbeit auch lohnen muss, d.h. konkret, dass Familien, die in die Sozialversicherung einzahlen und arbeiten gehen nicht weniger haben dürfen, als eine Familie, die ausschließlich von Sozialleistung lebt. (...)
Frage von Nils R. • 24.09.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 04.10.2010 (...) Es konterkariert geradezu die Förderung und den Ausbau der erneuerbaren Enererneuerbaren Energienversucht wird, neue Leitungsnetze durch verschiedenste Initiativen zu verhindern. Wenn es uns nicht gelingt, ein vernünftiges Leitungsnetz, beispielsweise von der Nord- oder der Ostsee ins Ruhrgebiet oder nach Bayern zu bauen, dann funktioniert das ganze System nicht. (...)
Frage von Holger K. • 24.09.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 29.10.2010 (...) Die FDP setzt sich bei der Neuregelung des Sorgerechts für außerehelich geborene Kinder für die Widerspruchslösung ein, die ich bereits in meiner ersten Antwort an Herrn Klinke dargestellt habe. Nach unseren Vorstellungen soll die Mutter ein Widerspruchsrecht gegen das gemeinsame Sorgerecht haben. (...)