Frage an Michael Fuchs von Ronny F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs,
ich danke Ihnen für Ihre Antwort vom 20.Sept. zum Thema Judentum / Iran. Erlauben Sie mir bei zwei Punkten ganz kurz nachzuhaken:
1. Sie schreiben: "Ich selbst bin Wirtschafts und kein Außenpolitiker und nehme daher nicht an den Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses teil. Ich würde Sie daher bitten, Ihre Fragen einem Außenpolitiker zu stellen. Dieser wird Ihnen mit Sicherheit dezidierter antworten können, als ich das kann."
Ich begrüße diese sehr aufrichtige, ehrliche Antwort. Hut ab. Es ist nicht schlimm, nicht alles zu wissen, denn niemend kann alles wissen, und ich gratuliere Ihnen zu so viel Ehrlichkeit.
Jedoch erlauben Sie mir dann folgende Frage:
Wenn Sie selbst kein Aussenpolitiker sind und auch an den Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses nicht teilnehmen, auf welchen Grundlagen stimmen Sie dann bei Abstimmungen im Bundestag mit, die rein internationale / auswertige Themen haben (z.B. Afghanistaneinsatz)?
Ich meine, wenn Ihnen detailliertes Wissen über auswertige Angelegenheiten fehlt -was ich respektiere!- warum enthalten Sie dann nicht ihre Stimme bei Abstimmungen im Bundestag zu diesen Themen?
2. wo ich kurz nachhaken möchte:
Sie schreiben: " Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland, in Europa und weltweit nie wieder Fuß fassen,..."
Ich sehe das ganz genau so. Doch warum haben wir dann derzeit eine Anti-Islam-Debatte in Deutschland? Was gedenkt Ihre Regierung dagegen zu unternehmen?
Und warum haben wir Fremdenfeindlichkeit gegen Präsident Dr. Ahmadinejad und seine Regierung? Hat er irgendetwas verbrochen, außer ein paar seltsame Äusserungen zu machen? In diesem Video http://www.youtube.com/watch?v=R-r04SQ97_Q umarmt er sogar jüdische Rabbis und er setzt sich laut seinen Reden fortwährend für die Rechte der Palästinenser ein.
Ich sehe da keine Fremdenfeindlichkeit in diesem Mann. Können Sie mir zeigen, wo dieser Mann antisemitisch ist - wenn er jüdische Rabbis umarmt???
Sehr geehrter Herr Franz,
beispielsweise in den Sitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir rechtzeitig zu einzelnen Vorhaben informiert. Aufgrund der mir dann zur Verfügung stehenden Informationen und Gutachten treffe ich dann meine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen.
Auf Ihre weiteren Nachfragen bin ich meines Erachtens bereits ausführlich eingegangen. Weitere Informationen dazu, insbesondere zum Vorgehen der Bundesregierung, finden Sie entweder auf der Seite der Bundesregierung ( www.bundesregierung.de ) oder auch im Internetangebot des Bundesministeriums des Inneren ( www.bmi.bund.de ).
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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