Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie können die Antworten auf Ihre Fragen meinen Schreiben auf dieser Internetseite entnehmen. (...)

(...) Ich glaube um zu verhindern, dass die Finanzkrise in eine tiefe Rezession mündet, ist die Forderung der Europaabgeordneten der LINKEN die sofortige Umsetzung eines Europäischen Investitionsprogramms im Umfang von mindestens 1 % des EU-BIP, das durch vergleichbare staatliche Investitionsprogramme der Mitgliedstaaten ergänzt werden muss richtig. Um die sozial Schwächsten vor den Auswirkungen der Krise zu schützen, müssen europaweit Mindestlöhne eingeführt, die Reallöhne erhöht und die sozialen Sicherungssysteme ausgebaut werden. (...)

(...) Das sage ich seit Jahren voraus und werde zu Unrecht deshalb als Gegner der erneuerbaren Energien diffamiert. Das Gegenteil ist der Fall! (...)

(...) Die Todesstrafe an sich ist grausam und unmenschlich und ich lehne sie entschieden ab. Der Iran muss sich endlich auf seine völkerrechtlichen Verpflichtungen besinnen und die Todesstrafe wieder abschaffen. (...)

(...) Ich behaupte nicht, dass eine solche Vorratsdatenspeicherung in jedem Fall etwas gegen Terroristen helfen würde. Erfahrungsgemäß ist jedoch davon auszugehen, dass manche im Ausland ansässigen bzw. (...)

(...) Wegen der Frage der Kostenübernahme muss ich Ihnen leider mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)