Der Bundesregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse vor, die aber notwendig wären, um eine entsprechende völkerrechtliche Einordnung vorzunehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias E. • 25.09.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 11.10.2024
Frage von Sebastian E. • 25.09.2024
Antwort von Christian Dürr FDP • 01.11.2024
An den Rekordausgaben des Bundes, den immer mehr Beamten, der immer höheren Sozialstaatsquote, den stark anwachsenden Subventionen kann ich nichts erkennen, das einer Austeritätspolitik auch nur aus der Ferne ähneln würde
Frage von Sebastian E. • 25.09.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 10.10.2024
Klar ist: Unsere Gesellschaft braucht mehr wirtschaftliche Sicherheit – und dafür braucht unsere Wirtschaft Rückenwind.
Frage von Manfred G. • 25.09.2024
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 03.10.2024
Der Mieter oder Immobilienkäufer sollte die tatsächliche Größe der Wohnfläche bezahlen, die er mietet oder erwirbt.
Frage von Kay W. • 25.09.2024
Antwort von Bengt Bergt SPD • 01.10.2024
Wir als SPD in Schleswig-Holstein haben uns für ein Förderprogramm eingesetzt mit einem Antrag im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Frage von Thomas S. • 25.09.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.09.2024
Ich kann Ihren Wunsch nach Rückführung auf die 39-Stunden-Woche sehr gut nachvollziehen.