Frage von Simon H. • 30.09.2024
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 12.10.2024
Sofern nach Einschätzung der Experten ein Verbotsverfahren gegen die AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein wird, stimme ich selbstverständlich zu.
Sofern nach Einschätzung der Experten ein Verbotsverfahren gegen die AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein wird, stimme ich selbstverständlich zu.
AfD-Verbotsverfahren ist nötig
Ja, für mich ist es an der Zeit, dass der Bundestag beschließt, dass Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
Den vorliegenden Antrag halte ich für stichhaltig und unterstützungswürdig.
Auch ohne Verbotsverfahren zeigt sich bereits, wie wehrhaft unsere Demokratie ist
Ich persönlich werde den Verbotsantrag deshalb nicht unterstützen, sondern versuchen durch gute, bürgernahe politische Arbeit daran mitzuarbeiten, die Wahlergebnisse der AfD in der Zukunft wieder deutlich zu reduzieren.