An meiner Einstellung von damals hat sich auch heute, mit dem erneuten Aufkommen der Frage nach einem Verbotsverfahren, nichts geändert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carolin S. • 30.09.2024
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 02.10.2024
Frage von Carolin S. • 30.09.2024
Antwort von Martin Rabanus SPD • 07.10.2024
ich mache keinen Hehl daraus, dass ich die AfD als Bedrohung für unsere Demokratie einstufe.
Frage von Carolin S. • 30.09.2024
Antwort von Alexander Müller FDP • 01.10.2024
Auch wenn es im Einzelfall schwer zu ertragen sein mag, bin ich dennoch froh, dass unser Rechtsstaat und unsere Demokratie der potenziellen Willkür Schranken setzen. Dass Parteien kraft der Mehrheit andere politische Kräfte verbieten, darf nicht einfach sein. Das hat uns die Geschichte gelehrt.
Frage von Leon W. • 30.09.2024
Antwort von Josip Juratovic SPD • 09.10.2024
Ich werde mir den Gruppenantrag, sobald er mir vorliegt, sehr genau anschauen und dann meine Entscheidung treffen.
Frage von Florian B. • 30.09.2024
Antwort von Edgar Naujok AfD • 21.10.2024
Wer sich zur Berlinfahrt anmeldet, erhält selbstverständlich auch die notwendigen Informationen zum Programmablauf.
Frage von Malte N. • 30.09.2024
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 07.10.2024
von einem voreilig gestellten Verbotsantrag aus der Mitte des Bundestages halte ich nichts.