Zur Frage eines Verbotsantrags gegen die AfD habe ich gerade öffentlich Stellung genommen. Sie finden meine Begründung hier:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon W. • 01.10.2024
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 02.10.2024
Frage von Leon W. • 01.10.2024
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2024
Die AfD und die Junge Alternative werden auch in Baden-Württemberg seit Juli 2022 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Verdachtsfälle beobachtet.
Frage von Leon W. • 01.10.2024
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 01.10.2024
Wir müssen die AfD mit guter Politik und guten Argumenten stellen.
Frage von Leon W. • 01.10.2024
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 16.10.2024
Ich bin der Auffassung, dass die Zustimmungswerte der AfD nur durch eine inhaltliche Auseinandersetzung und durch glaubwürdige Lösungsmöglichkeiten wieder reduziert werden können.
Frage von Benjamin L. • 01.10.2024
Antwort von Kassem Taher Saleh Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2024
Ich kann Ihnen bestätigen, dass ich einen Antrag, die Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, unterstütze.
Frage von Herbert F. • 01.10.2024
Antwort von Jochen Kohler CSU • 13.11.2024
Wir zeigen klare Kante gegen die AfD, die in Teilen rechtsextrem ist und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.