Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von harald k. • 21.11.2018
Antwort von Sepp Müller CDU • 18.02.2019 (...) Da Sie in meinem Wahlkreis leben und es sich um eine Problematik handelt, in welche ich mich ehrlicherweise einarbeiten muss, bitte ich Sie mit meinem Wahlkreisbüro in der Lutherstadt Wittenberg einen Termin für ein persönliches Gespräch zu vereinbaren. Es wäre sicher sinnvoll einen Vertreter des Landkreises mit zu diesem Gespräch einzuladen, dass die Ausweisung der Schutzgebiete m.E. dem Landkreis obliegt. (...)
Frage von Ralf K. • 21.11.2018
Antwort von Hermann Färber CDU • 03.12.2018 (...) die Erhöhung des Wehretats ist notwendig, um den Schutz unserer Soldaten zu gewährleisten und unsere Bundeswehr das auf modernste Level zu bringen - und dort auch mit ausreichend Personal und modernster Technik zu halten, damit sie für die kommenden Herausforderungen gerüstet ist. Dies haben wir, nebenbei bemerkt, ebenfalls im Koalitionsvertrag festgeschrieben. (...)
Frage von Florian U. • 21.11.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.11.2018 (...) November dieses Jahres. Darüber hinaus ist es nicht richtig, dass wir das Thema Tierschutz nicht thematisieren. Ich bin sogar Letztens gefragt worden, warum wir das machen, das sei doch nicht unser Wählerklientel. (...)
Frage von Gisela W. • 21.11.2018
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2018 (...) Allein zu diesem Komplex haben wir bislang drei umfangreiche Kleine Anfragen an die Bundesregierung gerichtet. Auch zum Themenkomplex rechte Netzwerke haben wir wiederholt Kleine Anfragen gestellt. Genauso zu den verstörenden Vorkommnissen in Chemnitz, zu denen wir zudem Sondersitzungen des Innenausschusses beantragt haben. (...)
Frage von Birgit S. • 21.11.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2018 Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Schilderung. Die Gedanken und den konkreten Vorschlag von Robert Habeck können Sie hier nachlesen:
Frage von Erika A. • 21.11.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 30.11.2018 (...) Um die Leistungsfähigkeit der Truppe zu gewährleisten, ihnen notwendiges Material zur Seite zu stellen und bessere Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wurde daher in der vergangenen Woche der Verteidigungsetat 2019 um weitere 330 Millionen Euro aufgestockt. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro erwirken. (...)