Es ist an der Zeit, die geplante Gesetzesänderung im Steuerfortentwicklungsgesetz 2024 umzusetzen und den Weg für eine nachhaltige Zukunft des Journalismus zu ebnen. Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen.
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Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine Reform in der nächsten Legislaturperiode ein, von der alle Betreuerinnen und Betreuer profitieren
Für eine Genehmigung müsste der Serengeti Park daher entweder nachweisen, dass der Transport keine Schäden verursacht oder die Region Hannover müsste als Untere Naturschutzbehörde eine Befreiung vom Schädigungsverbot erteilen.
Ganz grundsätzlich ist auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Meinung, dass das Streben hin zu einer Energieeffizienz unerlässlich für die Erreichung der Klimaziele ist. Die Gestalt des aktuellen Gesetzes ist sehr unzufriedenstellend, denn die noch immer sehr hohen Energiepreise lassen Energieeinsparungen sowieso zum Gebot der Stunde werden.
Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.
Kontext der Frage unklar