Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard P. • 23.04.2024
Antwort von Julian Pahlke Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2024 Ich stimme Ihnen zu: Menschen, die aus der Ukraine geflohen sind und hier in Deutschland Schutz gefunden haben, brauchen eine sichere Aufenthaltsperspektive, die über den vorübergehenden Schutz hinaus geht
Frage von Margarete P. • 23.04.2024
Antwort von Gottfried Curio AfD • 25.05.2024 Derzeit wird nur die AfD als extremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet.
Frage von Zeid A. • 23.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024 Die Mehrstaatigkeit gilt von deutscher Seite ohne Einschränkungen
Frage von Klaus P. • 23.04.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Alex B. • 23.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.05.2024 Im Gegensatz zur einzelsubstanzlichen Regelung des BtMG unterliegen dem NpSG alle Substanzen, die definierte Strukturmerkmale aufweisen.
Frage von Alex B. • 23.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 30.04.2024 Zu diesem Thema würde ich Sie zuständigkeitshalber bitten, sich an den im Gesundheitsausschuss zuständigen SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut zu wenden