Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 08.05.2024

Schon jetzt beläuft sich die von Deutschland bereits geleistete und geplante militärische Unterstützung auf gut 28 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr haben wir unsere Militärhilfe auf mehr als sieben Milliarden Euro nahezu verdoppelt.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 21.05.2024

Russland investiert im Jahr 2024 über 100 Milliarden Euro in sein Militär. Das sind 40 Prozent des Gesamthaushalts und fast sechs Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts. Russland hat komplett auf Kriegswirtschaft umgestellt, um möglichst viele neue Waffen zu produzieren und alte Waffensysteme aus sowjetischer Zeit zu modernisieren.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.04.2024

Solange Sie die nötigen Voraufenthaltszeiten (in der Regel 5 Jahre - dazu zählen auch Zeiten während des Studiums), das Sprachniveau (B1), die Lebensunterhaltssicherung (eigenständige Lebensunterhaltssicherung ohne Bezug von SGB II- oder SGB-XII-Leistungen - wie gesagt ohne Mindestbeschäftigungszeit) und die weiteren Voraussetzungen (wie Straffreiheit und erfolgreicher Absolvierung eines Integrationskurses) erfüllen.

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