Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 03.05.2024
Antwort von Anja Quast SPD • 21.05.2024 Das von der AfD geforderte Verbot von Kopftüchern an Schulen lehnen wir ab. Unser Gesetzentwurf bezieht sich auf die Gesichtsverhüllung unter die das Kopftuch nicht fällt. Eine Einschränkung der Kommunikation und der pädagogischen Arbeit an Schulen durch das Tragen von Kopftüchern kann nicht festgestellt werden.
Frage von Maher A. • 03.05.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024 Personen, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Leistungen für Bildung und Teilhabe beziehen (SGB II) und Personen, die die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten oder Hilfe in anderen Lebenslagen (SGB XII) beziehen, sind damit von der Einbürgerung ausgeschlossen.
Frage von Michael H. • 03.05.2024
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 03.07.2024 Herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die mir die Gelegenheit gibt, mögliche Missverständnisse aufzuklären, die im Zusammenhang mit meinen Ausführungen zum Thema „Deutsche Leitkultur“ bei Ihnen leider entstanden sind.
Frage von Bill C. • 03.05.2024
Antwort ausstehend von Dirk Gintzel dieBasis Frage von Markus L. • 03.05.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.06.2024 Die Expertenkommission hat eine Empfehlung bezüglich eines Grenzwertes abgegeben, welche ich dem Bundestag zugeleitet habe.
Frage von Julia W. • 03.05.2024
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen