Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 09.12.2006
Antwort von Dorothee Bär CSU • 11.01.2007 (...) der Amoklauf von Emsdetten am 20. November vergangenen Jahres hat die Debatte um ein Verbot von so genannten Killerspielen neu entflammt. Ich halte eine solche Diskussion für sinnvoll und bin persönlich der Überzeugung, dass solche Spiele nicht geduldet werden dürfen. (...)
Frage von Lutz N. • 09.12.2006
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 18.01.2007 (...) Um die letzte Ihrer Fragen vorab zu beantworten: Angst vor Schornsteinfegern muss meins Eindrucks nach niemand haben. Aber Spaß beiseite: ein wenig „Abrüstung“ bei der Wortwahl stünde Ihrer Anfrage gut zu Gesicht. (...)
Frage von Lutz N. • 09.12.2006
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Lutz N. • 09.12.2006
Antwort von Markus Löning FDP • 11.12.2006 (...) Der FDP-Bundestagsfraktion ist die Situation bewusst. Bereits in dieser Woche, am 14.12.2006, wird sie einen Antrag mit der Überschrift: „Mehr Wettbewerb im Schornsteinfegerwesen“ in den Deutschen Bundestag einbringen. Darin wird die Bundesregierung wiederholt auf das Vertragsverletzungsverfahren hingewiesen und unter anderem aufgefordert, dass Gebietsmonopol der Bezirksschornsteinfegermeister abzuschaffen und endlich Wettbewerb in diesem Bereich zuzulassen. (...)
Frage von Lutz N. • 09.12.2006
Antwort ausstehend von Kurt Bodewig SPD Frage von Lutz N. • 09.12.2006
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 19.01.2007 (...) Oktober 2006 hat die EU-Kommission eine Verschärfung des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens gegen das deutsche Schornsteinfegergesetz angekündigt. Das deutsche Schornsteinfegergesetz verstößt nach Auffassung der Kommission gegen die Dienstleistungsfreiheit und die Niederlassungsfreiheit der EU. (...)