Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias L. • 27.06.2007
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 01.07.2007 (...) Juni darauf verständigt, eine Expertenanhörung zum Hamburgischen Strafvollzugsgesetz durchzuführen. (...) Eine Reihe von Verbänden und Institutionen, die mit der Arbeit des Strafvollzuges in Verbindung stehen, wurden bereits während der Erarbeitung des Gesetzes beteiligt. (...)
Frage von Sebastian A. • 27.06.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.06.2007 (...) der Verteidigungsminister hat zugesichert, den Datenverlust zügig aufzuklären. Das Ergebnis sollten wir abwarten. (...)
Frage von Matthias L. • 27.06.2007
Antwort von Henning Finck CDU • 30.06.2007 (...) Die Fraktionen einigen sich vorab auf einen Fragenkatalog, der den Anhörungspersonen vorab vorgelegt wird. Ich gehe davon aus, dass Ihre Fragen auch dort auftauchen werden oder direkt als Nachfragen gestellt werden. Ich selbst werde darauf achten, dass Ihre Aspekte angesprochen werden. (...)
Frage von Matthias L. • 27.06.2007
Antwort von Rolf Harlinghausen CDU • 30.06.2007 (...) für Ihre Frage danke ich und möchte Ihnen wie folgt antworten: Während seiner Sitzung vom 28.06.07 hat der Rechtsausschuss der Bürgerschaft beschlossen, eine Expertenanhörung zum Hamburgischen Strafvollzugsgesetz durchzuführen, bei der einige von den drei Fraktionen benannte Sachverständige zu hören sind. (...)
Frage von Matthias L. • 27.06.2007
Antwort von Doris Mandel SPD • 28.06.2007 (...) Juni 07. Der Senatsentwurf zum Strafvollzugsgesetz wird in der nächsten Woche in der Bürgerschaft beraten werden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion erwartet, dass der Senatsentwurf in den Rechtsausschuss überwiesen wird und dort eine Sachverständigenanhörung stattfindet. (...)
Frage von Matthias L. • 27.06.2007
Antwort von Herbert Winter CDU • 02.07.2007 (...) Dieser Entwurf des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes wurde von Seiten des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg der Hamburgischen Bürgerschaft vorgelegt. (...) Juni 2007 darauf verständigt, eine Expertenanhörung zum Hamburgischen Strafvollzugsgesetz durchzuführen. (...)