Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gertrud N. • 06.07.2007
Antwort von Norman Paech Die Linke • 16.07.2007 (...) In der Tat wird diese skandalöse Praxis bereits seit 2004 durchgeführt. Die ersten Anhörungen von Flüchtlingen durch dubiose Delegationen afrikanischer Botschaftsangehöriger wurden in Hamburg von breiten Protesten begleitet. Leider haben die zahlreichen Proteste bislang nicht zu einer Beendigung dieser Praxis geführt. (...)
Frage von Thomas Y. • 06.07.2007
Antwort von Rainer Arnold SPD • 30.07.2007 Sehr geehrter Herr York,
für Ihre E-Mail danke ich Ihnen. Gern möchte ich Ihnen Ihre Fragen zu Afghanistan und das ISAF-Mandat beantworten.
Frage von Werner B. • 06.07.2007
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 24.07.2007 Sehr geehrter Herr Block,
ich verweise hiermit auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 08.07.2007.
Mit freundlichem Gruß
Thomas Kossendey
Frage von tino e. • 06.07.2007
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 18.09.2007 (...) wie Sie in Ihrer Frage bereits andeuten, ist das Thema Bahnreform und hierbei insbesondere der Status des Netzes eine kontrovers diskutierte Angelegenheit. Im Gegensatz zu den Stromnetzen stellt sich die Lage bezüglich des Netzes der Deutschen Bahn anders dar. Ihren Bedenken zum Thema Eisenbahnnetz in Privathand sind bereits durch Art.87e III GG verfassungsrechtlich Grenzen gesetzt. (...)
Frage von Wolfgang Dr. K. • 06.07.2007
Antwort von Gerhard Botz SPD • 13.07.2007 (...) Nun zu Ihrer Frage: Als Bundestagsabgeordneter vertrete ich nach wie vor die Auffassung, das die Tarifautonomie der Tarifpartner einen hohen Stellenwert haben muss. Darum mische ich mich auch nicht in meiner Funktion als Abgeordneter in die laufenden Tarifverhandlungen ein. Es ist meine persönliche Auffassung, dass dies auch für alle anderen Branchen und Bereiche zu treffen muss. (...)
Frage von Andreas S. • 06.07.2007
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 20.07.2007 (...) Nein, ich befürworte keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag Sachsen-Anhalt. Zum einen werden zu einer Reihe von Einzelkomplexen Gerichtsverfahren bzw. (...)