Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 20.07.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.09.2007 (...) Ich gebe gern zu, dass ich auf dem Gebiet nicht der Experte bin. Nach Rückfragen habe ich Informationen erhalten, dass die Netzleistungen und somit die möglichen Gesundheitsbeeinträchtigungen viel geringer sein könnten, wenn nur unter freiem Himmel mobil telefoniert werden könnte. Das Prinzip des „jederzeit an jedem Ort“ erzeugt Belastungen, die vermeidbar wären. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.07.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.07.2007 (...) Aber das internationale Finanzkapital hat seine Vertreterinnen und Vertreter, die für entsprechende Einstellungen sorgen. Es gibt aber auch eine große Mitschuld der Politikerinnen und Politiker, die die internationale Finanzwelt so organisiert haben, dass eine politische Kontrolle nicht mehr stattfindet. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.07.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.07.2007 (...) Für einen EU-Superstaat bin ich nicht. Ich wünsche mir eine Europäische Union von selbständigen Staaten, die aber eng eingebunden sind und einen weitgehend einheitlichen Wirtschafts- und Rechtsraum bilden mit einer gemeinsamen Verfassung, die vor allem einen Grundrechtekatalog enthält. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.07.2007
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 20.08.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Sebastian A. • 19.07.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.08.2007 (...) derzeit werden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums des Innern unter Hinzuziehung verschiedener Fachleute die technischen Voraussetzungen und die etwaigen Einsatzmöglichkeiten der so genannten Online-Durchsuchung geprüft. Dabei ist noch nicht absehbar, wie das Ergebnis dieser Untersuchung ausfallen wird, ob und wenn ja welche gesetzgeberischen Konsequenzen daraus gezogen werden. (...)
Frage von Petra M. • 19.07.2007
Antwort von Kai Wegner CDU • 04.08.2007 (...) Konkret zu Ihrer Frage: Ich kann pauschal nicht sagen, dass ich für oder gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr in Zukunft stimmen werde. Gerade diese Abstimmungen mache ich mir nicht leicht, da es gerade auch bei den Soldaten auch um Menschen, deren Familien und deren Zukunft geht. (...)