Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 23.07.2007

(...) Sehr geehrter Herr Härtel, leider interessiert sich die Presse in vielen Fällen ausschließlich für ihre Auflagenhöhe. Dies führt dazu, dass nicht sachlich berichtet wird, sondern völlig normale parlamentarische Vorgänge skandalisiert werden. Und so werden dann auch gern Begriffe wie "Durchpeitschen" benutzt, die der Sache in keiner Weise gerecht werden. (...)

Frage von Julian M. • 22.07.2007
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2007

(...) Ihre Bedenken teile ich voll und ganz. Ich finde es absolut inakzeptabel, dass die große Koalition mit dem pauschalen Hinweis auf "unsere Sicherheit" die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern derart einschränken will. Gerade als ehemalige DDR-Bürgerin, welche die Stasi-Überwachung miterlebt hat, begrüße ich jedes Engagement zum Schutz von Privatrechten. (...)

Portrait von Katja Husen
Antwort von Katja Husen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.08.2007

(...) Trotzdem kann ich Ihnen an dieser Stelle soviel mitteilen: Die politische Vorgabe an die Selbstverwaltung, zahnerhaltende und präventionsorientierte Maßnahmen besser zu honorieren als früher, halte ich für richtig. Ob es der Selbstverwaltung allerdings gelungen ist, kieferorthopädische Leistungen unter dem Aspekt der Prävention angemessen zu vergüten, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. (...)

E-Mail-Adresse