Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald J. • 20.07.2009
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 23.07.2009 (...) In der Sache selbst gibt es auch für Rentnerinnen und Rentner die Möglichkeit von den Rundfunkgebühren befreit zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass eine Sozialleistung, „die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, bezogen wird. (...)
Frage von Oliver R. • 20.07.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 20.07.2009 (...) Meiner Meinung ist es richtig, dass es derzeit ein generelles Rauchverbot in Speisegaststätten gibt und auch weiterhin geben soll. Ich denke, dass ist auch das Unumstrittenste an diesem Gesetz. (...)
Frage von Oliver R. • 20.07.2009
Antwort von Johannes Lichdi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2009 (...) Das Rauchverbot bedeutet so etwas wie eine kleine kulturelle Revolution und das ist gut so. Ich selbst habe vor zweieinhalb Jahren mit dem Rauchen aufgehört und bin sehr froh darüber. (...)
Frage von Oliver R. • 20.07.2009
Antwort von Edith Franke Die Linke • 21.07.2009 (...) Ich bin der Meinung, dass das Nichtraucherschutzgesetz so, wie es zur Zeit umgesetzt wird eine Optimale Lösung für alle ist. Nichtraucher werden überall, sei es im Restaurant oder in der Disko, vom Rauch verschont und die Raucher haben in nahezu jedem öffentlichen Gebäude Raucherzimmer, in die sie für fünf Minuten verschwinden können. (...)
Frage von Oliver R. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Steffen Hintze FDP Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Peter Rzepka CDU • 03.09.2009 (...) Ich bin deshalb der Auffassung , dass die laufenden Modellprojekte weitergehen sollten. Es bedarf weiterer Untersuchungsergebnisse, um über die Frage der Diamorphinabgabe über die Modellprojekte hinaus aufgrund ausreichender abgesicherter Erfahrungen entscheiden zu können. (...)