Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane S. • 04.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 05.08.2009 (...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)
Frage von Dr. Andreas van A. • 04.08.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 17.08.2009 (...) Die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht vertrete ich nicht. Auch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht zeigen hier ein eindeutiges Urteil. (...)
Frage von Ralph G. • 04.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.08.2009 (...) wie Sie richtigerweise feststellen, werden nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) Ruhepausen bei Wechselschichtdienst auf die Arbeitszeit angerechnet. Die Berücksichtigung von Pausen bei Wechselschichtdienst übernimmt die im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst getroffene Regelung. (...)
Frage von Jürgen R. • 04.08.2009
Antwort von Johanna Scheringer-Wright Die Linke • 10.08.2009 (...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)
Frage von Bernd K. • 04.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 05.08.2009 (...) Ich halte die Naturbäder tatsächlich für eine mögliche Alternative zum Standardfreibad. Die Investitions- und Unterhaltungskosten sind hier tatsächlich günstiger. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 04.08.2009
Antwort von Johannes Krause SPD • 19.08.2009 (...) Gegen Kinderarmut helfen Mindestlohn und höhere Bedarfssätze, weil die Eltern dann auch mehr finanzielle Spielräume für ihre Kinder haben. Dafür setze ich mich ein. (...)