Frage an Frank Kuschel von Bernd K.

Die Landesregierung hat vor vier Jahren eine so genannte Schwimmbäderstudie für Thüringen erstellen lassen. Sie soll auch Grundlage für die Förderung von Frei- und Hallenbädern sein. Nach dieser Studie gibt es in Thüringen nach Ansicht der Landesregierung zu viele Freibäder mit zu viel Wasserfläche. Deshalb wird als eine Fördervoraussetzung gefordert, dass sich die Gemeinden in einem Einzugsbereich von 10.000 Einwohnern auf ein Freibad verständigen, welche dann mit Landesförderung rechnen kann. Bei Hallenbädern gibt es nach dieser Studie eine Unterversorgung, d. h. in Zukunft müssen weitere Hallenbäder entstehen. Bei diesen Hallenbädern darf es sich jedoch nicht um Spaßbäder handeln. In welchem Zeitraum und mit welchen finanziellen Mitteln die Bäder gefördert werden sollen, ist jedoch völlig offen.
Auf Grund von Erfahrungen in anderen Bundesländern soll auch in Thüringen das Projekt "Ökologisches Naturbad" getestet werden. Mir ist bekannt, dass es hierzu in Schweina (Wartburgkreis) seit zwei Jahren ein Pilotprojekt gibt. Dort wurde das Freibad mit Landesförderung in ein Naturbad umgebaut. Die Testphase soll wohl sechs Jahre betragen. Danach soll entschieden werden, ob in Thüringen weitere Naturbäder entstehen. Nach meinem Kenntnisstand gibt es auch in Bad Frankenhausen eine Bürgerinitiative, die das dortige Freibad, das seit Jahren geschlossen ist, in ein Naturbad umzubauen will. Mit Verweis auf die laufende Testphase gibt es aber hier noch keine positiven Signale durch die Landesregierung.
Ich halte die Naturbäder tatsächlich für eine mögliche Alternative zum Standardfreibad. Die Investitions- und Unterhaltungskosten sind hier tatsächlich günstiger. Bisherige Erfahrungen besagen zudem, dass die hygienischen Bestimmungen auch beim Naturbad gesichert werden können.
Die Landesförderung von Naturbädern kann über die bestehende Förderrichtlinie für den Sportstättenbau erfolgen. Hier müsste die Richtlinie angepasst werden. Jedoch muss in diesem Zusammenhang ein grundsätzliches Problem gelöst werden, und zwar die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel. In den letzten Jahren standen für den gesamten Sportstättenbau (einschließlich Sporthallen und Bäder) jährlich nur knapp 7 Millionen EUR an Landesfördermitteln zur Verfügung. Damit konnte nur rund ein Drittel der beantragten Investitionsmaßnahmen gefördert werden. DIE LINKE fordert deshalb eine Aufstockung der Mittel um mindestens 10 Millionen EUR im Jahr. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wollte die Landesregierung 10 Millionen EUR zweckgebunden für den Sportstättenbau verwenden. Diese Zweckbindung haben jedoch die Gemeinden abgelehnt. Ich kann diese Ablehnung durch die Gemeinden durchaus verstehen. Auf Grund der knappen Finanzmittel wollen die Kommunen selbst entscheiden, wofür die Konjunkturmittel eingesetzt werden. Insofern muss mit dem Landeshaushalt 2010 über die Aufstockung der Landesfördermittel für den Sportstättenbau entschieden werden.
Inwieweit die Eintrittspreise für die Bäder sozial vertretbar gestaltet werden, müssen die Kommunen entscheiden. Nur wenn die Kommunen eine angemessene Finanzausstattung haben, werden diese Preise auch sozial gestaltet bleiben. Und hinsichtlich der Finanzausstattung der Kommunen trägt das Land eine hohe Verantwortung. Die Thüringer Verfassung verpflichtet das Land, den Kommunen eine bedarfsgerechte Finanzausstattung zu gewähren. Hier gibt es noch erheblichen Nachholbedarf. Sollten Sie hier Nachfragen haben, bin ich gern bereit, diese zu beantworten.

Frank Kuschel