Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef B. • 09.08.2009
Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 28.08.2009

(...) Wir bieten allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen an, künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. Damit sich das für die Steuerzahler rechnet, erhalten Ehepaare einen Lohnsteuer-Bonus in Höhe von 600 Euro und Singles in Höhe von 300 Euro pro Jahr. Der Lohnsteuerbonus ist ein ergänzendes, freiwilliges Angebot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

Antwort von Christine Schlagehan
FDP
• 12.08.2009

(...) Wir müssen alles tun, um die Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu fördern. Im Interesse der Integration der Arbeitssuchenden in den ersten Arbeitsmarkt lehnt die FDP die Einführung eines staatlich verordneten Mindestlohns ab. Mindestlöhne erhöhen die Barrieren im ersten Arbeitsmarkt, wenn sie erheblich höher als der Marktlohn liegen. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 10.08.2009

(...) Deshalb gab es Gespräche, ob ein Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis sein Abgeordnetenbüro in Bad Salzungen unterhält. Letztlich erklärte ich mich bereit, meinen Arbeitsschwerpunkt in der Wahlkreisarbeit nach Bad Salzungen zu verlegen. Ich kannte bereits viele Akteure der LINKEN im Wartburgkreis auf Grund meiner Beratungsarbeit im Bereich *Kommunalpolitik". (...)

Antwort von Gunter Fritsch
SPD
• 17.08.2009

(...) das Thema Umwelt wird in den kommenden Jahren immer stärkere existenzielle Bedeutung erlangen. Deshalb habe ich mir für meinen Privat-Pkw einen Partikelfilter gekauft und damit die grüne Plakette am Fahrzeug. Für drei Monate Wahlkampf ist am Bus die Farbkombination rot - rot sicher nicht schlecht, oder? (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 26.08.2009

(...) Möglichkeiten der Einflussnahme auf die zur Wahl stehenden Kandidaten gibt es bisher nur bei Kommunalwahlen. Das Kommunalwahlrecht erlaubt eine personenbezogene Wahl, ist aber kompliziert: Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen dürfen mehrere Stimmen frei verteilt werden. (...)

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