Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef B. • 09.08.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 28.08.2009 (...) Wir bieten allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen an, künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. Damit sich das für die Steuerzahler rechnet, erhalten Ehepaare einen Lohnsteuer-Bonus in Höhe von 600 Euro und Singles in Höhe von 300 Euro pro Jahr. Der Lohnsteuerbonus ist ein ergänzendes, freiwilliges Angebot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Frage von Marianne K. • 09.08.2009
Antwort von Christine Schlagehan FDP • 12.08.2009 (...) Wir müssen alles tun, um die Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu fördern. Im Interesse der Integration der Arbeitssuchenden in den ersten Arbeitsmarkt lehnt die FDP die Einführung eines staatlich verordneten Mindestlohns ab. Mindestlöhne erhöhen die Barrieren im ersten Arbeitsmarkt, wenn sie erheblich höher als der Marktlohn liegen. (...)
Frage von Christina H. • 09.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 10.08.2009 (...) Deshalb gab es Gespräche, ob ein Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis sein Abgeordnetenbüro in Bad Salzungen unterhält. Letztlich erklärte ich mich bereit, meinen Arbeitsschwerpunkt in der Wahlkreisarbeit nach Bad Salzungen zu verlegen. Ich kannte bereits viele Akteure der LINKEN im Wartburgkreis auf Grund meiner Beratungsarbeit im Bereich *Kommunalpolitik". (...)
Frage von Bernd Z. • 09.08.2009
Antwort von Gunter Fritsch SPD • 17.08.2009 (...) das Thema Umwelt wird in den kommenden Jahren immer stärkere existenzielle Bedeutung erlangen. Deshalb habe ich mir für meinen Privat-Pkw einen Partikelfilter gekauft und damit die grüne Plakette am Fahrzeug. Für drei Monate Wahlkampf ist am Bus die Farbkombination rot - rot sicher nicht schlecht, oder? (...)
Frage von Claus S. • 09.08.2009
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 26.08.2009 (...) Möglichkeiten der Einflussnahme auf die zur Wahl stehenden Kandidaten gibt es bisher nur bei Kommunalwahlen. Das Kommunalwahlrecht erlaubt eine personenbezogene Wahl, ist aber kompliziert: Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen dürfen mehrere Stimmen frei verteilt werden. (...)
Frage von Corinna S. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN