Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 27.08.2009

(...) Aber wir werden uns darauf nicht ausruhen. Den Betreuungsschlüssel bei unter dreijährigen Kindern werden wir weiter verbessern. So schafft die Landesregierung die Voraussetzungen, dass mindestens 1.000 zusätzliche Fachkräfte in den Kitas eingestellt werden können. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 18.08.2009

(...) Die Angebotsvielfalt im gegliederten Thüringer Schulsystem ist unsere Stärke und dafür steht die CDU-Regierung. Wir sagen ja zum gemeinsamen Lernen und zum gemeinsamen Unterricht in einem differenzierten Schulsystem, erteilen aber der Einheitsschule und der Abschaffung des Gymnasiums eine klare Absage! Unser Ziel ist es, trotz sinkender Schülerzahlen weiterhin wohnortnahen Schulbesuch zu ermöglichen. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 13.08.2009

(...) Für Landtagsabgeordnete sowie für Bürgermeister gibt es gesetzliche Regelungen. Es wurden Abgeordnete aus der Links-Fraktion im Übrigen nicht durch die CDU, wie es in Ihrer Frage heißt, sondern durch das Parlament als parlamentsunwürdig eingestuft; dieses Gesetz und dieses Verfahren hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof erst kürzlich, nämlich mit Urteil vom 1. Juli 2009, ausdrücklich und grundsätzlich gebilligt. (...)

Portrait von Christopher Wuttke
Antwort von Christopher Wuttke
CDU
• 15.08.2009

(...) Grundsätzlich setze ich mich dafür ein, dass es nach der Wahl zu einer deutlichen Mehrwertsteuersenkung für Restaurants und Hotels kommen wird (von 19% auf 7%), damit die deutsche Gastronomie die gleichen Bedingungen vorfindet, wie die Betriebe in den meisten anderen europäischen Ländern. (...)

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