Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland S. • 18.08.2009
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 20.08.2009 (...) Es muss aber bei der Gründung von Polikliniken darauf geachtet werden, dass diese genau dieser Aufgabe auch nachkommen und nicht als Staubsauger für private und renditeinteressierte private Krankenhäuser dienen. Wir schlagen stattdessen vor, dass Polikliniken über Ärztenetzwerke oder gemeinnützige Trägervereine insbesondere in unterversorgten Gebieten organisiert werden. (...)
Frage von Thomas B. • 18.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.08.2009 (...) Wir Freie Demokraten hingegen verstehen etwas von Wirtschaft- und Finanzpolitik. Wir wissen, dass in der sozialen Marktwirtschaft der Staat sich nicht vollkommen zurückziehen darf, sondern dass er vernünftige Rahmenbedingungen setzen muss. (...)
Frage von Lars Z. • 18.08.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Ich freue mich, dass Sie grüner Stammwähler sind. Die farbliche Gestaltung unserer Wahlplakate sollte daran nichts ändern. Die Farben haben keine politischen Aussagen - mit einer Ausnahme: Wir setzen auf ein starkes grün! (...)
Frage von Angelina S. • 18.08.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 18.08.2009 (...) Ich bin davon überzeugt, dass die Jüngeren nicht weniger an Politik interessiert sind als die Älteren. Es gibt nur unterschiedliche Formen, das politische Interesse auszuleben. (...)
Frage von Markus R. • 18.08.2009
Antwort von Dagmar Feldmann FAMILIEN-PARTEI • 19.08.2009 (...) Sehr geehrter Herr Rein, Die öffentliche Kinderbetreuung muss qualitativ gut, besser noch hervorragend sein. Es geht um unsere Zukunft. (...)
Frage von Thomas B. • 18.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.08.2009 (...) Die Strafbarkeit von Internetseiten ist durch die Staatsanwaltschaften und die Gerichte anhand der gesetzlichen Vorgaben zu klären. (...)