Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg S. • 19.08.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2009 (...) Und: nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird sich an den verkrusteten Strukturen in Thüringen etwas ändern. Wir sagen ja ganz bewusst: ALT RAUS - GRÜN REIN und meinen damit insbesondere das alte Denken und die derzeit tagtäglich erfahrbare Arroganz der Macht - vertreten u.a. durch Dieter Althaus, der sich zwar keinem Podium der SpitzenkandidatInnen stellt - und damit dem demokratischen Diskurs entzieht - aber mit dem Polizeihubschrauber zum Bieranstich einschwebt. (...)
Frage von Marleen P. • 19.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.08.2009 (...) Bei der Bundestagswahl geht es uns nicht um Posten, sondern um die richtige Politik für unser Land. Die FDP steht für Leistungsgerechtigkeit, Weltoffenheit und Toleranz. (...)
Frage von Anne S. • 19.08.2009
Antwort von Ralf Wätzig SPD • 20.08.2009 (...) Aus sozialdemokratischer Sicht muss es Ziel sein, eine aktivierende anstelle einer reagierenden Politik für den ländlichen Raum zu betreiben. Wir müssen Antworten geben auf die drängenden Fragen der Infrastruktur, des Bildungsangebotes, der Energieversorgung, der Inneren Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, der Entwicklung des Arbeitsmarktes und vieles mehr. (...)
Frage von Roland W. • 19.08.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 02.09.2009 (...) aus dem Kontext Ihrer Fragen entnehme ich - vielleicht zu Unrecht - dass Sie einen Zusammenhang zwischen den Ausgaben des Staates für Auslandseinsätze und Sozialleistungen im weitesten Sinne herstellen. Davor möchte ich warnen - ich sehe diesen Zusammenhang in der konkreten politischen Entscheidung nicht. (...)
Frage von Gerhard R. • 19.08.2009
Antwort von Martin Burkert SPD • 25.09.2009 Sehr geehrter Herr Riesner,
vielen Dank für Ihre Frage zum Lärmschutz in Nürnberg.
Frage von Günter B. • 19.08.2009
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich betrachte die Abschaffung der Todesstrafe als großen Fortschritt in der Geschichte der Bundesrepublik und halte ihre Wiedereinführung für undenkbar. In Ihrer Einschätzung täuschen Sie sich. (...)