Frage an Martin Burkert von Gerhard R. bezüglich Verkehr
Betreff: Lärmschutzwand für Gleisanlage entlang der Minervastraße/ Gartenstadt Nbg.
Sehr geehrter Herr Burkert,
im Nürnberger Stadtanzeiger vom 14.5.2008 wurde u. a. geschrieben: "Ortsdurchfahrt Gartenstadt/ Rangierbahnhof: Schallgutachten liegt vor. Bau einer rund 1000m langen Lärmschutzwand entlang der Minervastraße. Objektplanung läuft. Beginn des Planfeststellungsverfahren voraussichtlich Mitte des Jahres (2008)."
In der heutigen Ausgabe (19.8.2009) steht u. a. geschrieben (betrifft Gleisstrecke Schweinau): "Laut SPD-Bundestagabgeordnetem Martin Burkert: das mit dem Bau von 2 Lärmschutzwänden 2010 begonnen werde, weil man das langwierige Genehmigungs-verfahren abkürzen wird." Das ist eine sehr erfreuliche Aussage von Ihnen.
Die Anwohner der Minervastraße leiden ebenfalls über die unerträgliche Lärmbelästigung. Das Sie sich für die lärmbelästigen Anrainer besonders einsetzen ist mir bekannt, da ich Anfang Januar 2008 im Pfarrzentrum St. Wolfgang anwesend war. Allerdings wurde gesagt, " Die Pläne für Schweinau würden gleichzeitig mit den Konzepten für die Werderau und die Gartenstadt eingereicht. Durch diese Koppelung ergebe sich eventuell ein zügigeres Verfahren und eine schnelle Umsetzung."
Meine Frage: 1. Warum wurde die Koppelung aufgeben?
2. Können Sie veranlassen, dass das langwierige Genehmigungsverfahren auch für die Lärmschutzwand für Gleisanlage entlang der Minervastraße/ Gartenstadt abkürzt wird?
3. Wann kann mit dem Bau der Lärmschutzwand entlang der Minervastraße gerechnet werden.
Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen. Gerhard Riesner
Sehr geehrter Herr Riesner,
vielen Dank für Ihre Frage zum Lärmschutz in Nürnberg.
Ich habe mich der Bahn und beim Eisenbahnbundesamt über den Stand der Dinge erkundigt. Demnach wurde die Kopplung der Projekte in Nürnberg noch nicht aufgehoben. Alle Planungsabschnitte wurden von der DB ProjektBau zeitgleich beim Eisenbahnbundesamt zur Prüfung und Einleitung des Genehmigungsverfahrens vorgelegt.
Beim Eisenbahnbundesamt wird derzeit geprüft, wie die notwendigen Baugenehmigungen erteilt werden können. In der Tat wird dabei erwogen, dem Bauabschnitt in Schweinau per Plangenehmigung das Baurecht zuteil werden zu lassen. Eine Plangenehmigung nimmt in der Regel weniger Zeit in Anspruch als ein Planfeststellungsverfahren. Ein Bescheid wurde vom Eisenbahnbundesamt aber noch nicht erlassen.
Ob das schnellere Plangenehmigungsverfahren auch für die Gartenstadt in Betracht gezogen werden kann, kann ich momentan leider nicht beurteilen. Auch diese Unterlagen werden gerade vom Eisenbahnbundesamt begutachtet. Insofern bitte ich um Verständnis, derzeit nicht abschätzen zu können, wann mit dem Bau in der Gartenstadt und der Werderau begonnen werden kann.
Voraussetzung für den Baubeginn ist neben dem notwendigen Baurecht, dass der Bund weiterhin genügend Geld für den Bau der Lärmschutzwände zur Verfügung stellt.
Denn die Wände werden zwar von der Bahn gebaut, bezahlt werden sie aber vom Bund. Der Bundestag hat hierfür erstmals unter der rot-grünen Regierung spezielle Mittel zur Verfügung gestellt. Auf Druck der SPD konnte der jährliche Betrag für den Bau von Lärmschutzwänden in den letzten Jahren von 50 Millionen Euro pro Jahr auf 100 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden.
Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen, dass die Finanzierung erhalten bleibt und nicht eingeschränkt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Burkert MdB
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