Frage an Ralf Wätzig von Anne S.
Hallo Herr Wätzig.
Viele Bürgerinnen und Bürger Sachsens idendifizieren sich mit ihrem Land, von dem der größte Teil ländlich geprägt ist. Kulturelle Vielfalt, abwechslungsreiche Landschaften und Naturräume und eine hohe Lebensqualität sind nur einige der vielen Stärken. Die Förderung ländlicher Räume sollte deshalb weiter eine zentrale Rolle spielen.
Was wollen Sie tun, um dem ländlichen Raum eine Zukunft zu geben?
Viele Grüße,
Anne Sieber.
Hallo Frau Sieber, vielen Dank für Ihre Frage.
Aus sozialdemokratischer Sicht muss es Ziel sein, eine aktivierende anstelle einer reagierenden Politik für den ländlichen Raum zu betreiben. Wir müssen Antworten geben auf die drängenden Fragen der Infrastruktur, des Bildungsangebotes, der Energieversorgung, der Inneren Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, der Entwicklung des Arbeitsmarktes und vieles mehr.
Die dünne Besiedelung und Überalterung gehen mit einer Ausdünnung wichtiger Infrastruktur einher: Schulen und Einkaufsmöglichkeiten werden geschlossen, der Öffentliche Personennahverkehr ist vielerorts auf ein Minimum zurückgefahren, die Wege zu Ämtern, Banken und Ärzten werden immer länger, Kulturangebote gehen verloren. Fehlende Arbeitsplätze verstärken diese Probleme. Ein Teufelskreis, der den ländlichen Raum in eine Abwärtsspirale zwingt.
Es ist unser Ziel, eine aktive und aktivierende anstelle einer reagierenden Politik für den ländlichen Raum zu betreiben. Diese Strategie muss aus zwei Säulen bestehen: einer Politik, die sich aktiv um Bevölkerungszuzug und Stärkung der Wirtschaft bemüht und zusätzlich Anreize für Familien setzt. Bei der zweiten Säule geht es um die Anpassung der bestehenden Lebensbedingungen. Dabei müssen notwendige Anpassungen zu einer qualitativen Veränderung genutzt werden, wobei die Schwerpunkte „Innovation“ und „Ressourceneffizienz“ in den Mittelpunkt gestellt werden
sollten.
Aus unserer Sicht muss die Politik zwei Kernziele verfolgen:
- Kinderfreundlichkeit: Kinder sind unser kostbarstes Gut. Deshalb erfordert Kinder- und Familienfreundlichkeit in allen Politikbereichen unsere besondere Anstrengung.
- Stärkung des innovativen Wirtschafts- und Bildungsstandortes, damit es sich langfristig lohnt, in Sachsen zu investieren und zu produzieren.
Mit dem neuen Programm "Regionales Wachstum" wurde auf Initiative der SPD ein zusätzliches Förderangebot speziell für Klein- und Kleinstunternehmen außerhalb der städtischen Zentren geschaffen. Nun geht es um die weitere Stärkung kleinerer Wachstumskerne und regionaler Wirtschaftskreisläufe. Dazu wollen wir unter anderem das Volumen des Programms "Regionales Wachstum" verdoppeln. Weiterhin geht es um einen beschleunigten Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung. Wir brauchen eine Energieoffensive für den ländlichen Raum durch Förderung erneuerbarer
Energien an dezentralen Standorten.
Ganztagsschulen sollen als Regelschulen ein flächendeckendes wohnortnahes Schulangebot sichern. Die SPD will aus bildungspolitischer Überzeugung ein längeres gemeinsames Lernen in den Schulen. Die Gemeinschaftsschule ist aber auch ein Modell, um in Regionen mit sinkenden Schülerzahlen eine gute Unterrichtsversorgung zu ermöglichen. Wir wollen eine nachhaltige Unterstützung von Familien – z.B. durch kostenfreie Schülerbeförderung, ausreichende und kostenfreie Kinderbetreuung.
Wir wollen die Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung und wohnortnaher Pflege in guter Qualität (Pflegestützpunkte). Der Erhalt von bezahlbarer Mobilität soll durch die Einführung eines Mobilitätstickets für Menschen mit geringem Einkommen sicher gestellt werden.
Weitere Stichpunkte möchte ich nur noch aufzählen: Erhalt der Grundversorgung im ländlichen Raum (z.B. über Genossenschaften und mobile Angebote: „Aus der Region – für die Region.“), Förderung des Ehrenamtes, Stärkung der kulturellen Vielfalt,...
Wie sie sehen, gibt es vielfältige Überlegungen, um dem ländlichen Raum eine Zukunftschance zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Wätzig
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