Frage von Andreas S. • 10.11.2024
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin A. • 10.11.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 11.11.2024
Dazu kann ich Ihnen aktuell keine belastbare Aussage geben, da wir noch immer an unserem Konzept für die Rente feilen
Frage von Elisabeth V. • 10.11.2024
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Jannis J. • 10.11.2024
Antwort ausstehend von Christoph Schmid SPD
Frage von Finn B. • 10.11.2024
Antwort von Volker Bajus Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2024
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir in absehbarer Zeit ein Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen beschließen.
Frage von Willy K. • 10.11.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 11.11.2024
Natürlich ist diese Möglichkeit im Grundgesetz vorgesehen. Allerdings würde dieses Verfahren eine eigene, stabile Mehrheit zur Wahl von Friedrich Merz erfordern, was ich angesichts der gegenwärtigen Sitzverteilung im aktuellen Bundestag genauso wenig sehe wie Abweichler bei SPD und Grünen.