Die Schülerbeförderung wird durch den Aufgabenträger organisiert und sichergestellt. Die Familienbelastungsgrenze wurde auf 320 Euro abgesenkt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ali F. • 10.07.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 12.07.2024
Frage von Theresa A. • 10.07.2024
Antwort von Carolin Wagner SPD • 15.08.2024
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem von den Grünen geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen deutlich ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.
Frage von Theresa A. • 10.07.2024
Antwort von Peter Aumer CSU • 12.07.2024
Die heimische Landwirtschaft und Tierhaltung sind zu stärken: dies sichert eine gute Tierhaltung. Hierfür setze mich vor Ort und in Berlin ein.
Frage von Theresa A. • 10.07.2024
Antwort ausstehend von Ulrich Lechte FDP
Frage von Theresa A. • 10.07.2024
Antwort von Stefan Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2024
. Das wegweisende Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom Dezember letzten Jahres, weist dem Bund die eindeutige Kompetenz zu, die Tiere vor dem tierschutzwidrigen Umgang in Drittstaaten zu schützen.
Frage von Mateusz R. • 10.07.2024
Antwort von Adis Ahmetovic SPD • 12.07.2024
Wir werden uns für die Stärkung des Tierschutzes in den anstehenden Verhandlungen einsetzen und ich bin zuversichtlich, dass sie SPD-Fraktion dabei Erfolg hat.