Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 05.02.2008

(...) Nicht zuletzt deswegen bin ich selbst Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft. Auch wenn Gewerkschaften und SPD mitunter Meinungsverschiedenheiten haben, so wird doch nie vergessen, dass beide aus der Arbeiterbewegung entstanden sind und sich den Interessen der arbeitenden Bevölkerung verpflichtet fühlen. Trotzdem oder gerade deshalb muss man die Entwicklungen des Arbeitskampfes in Deutschland differenziert betrachten. (...)

Frage von Edelgart M. • 11.11.2007
Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 20.11.2007

(...) Es bestehen generell einige Möglichkeiten als Beklagter, wenn Sie in Deutschland wohnhaft sind, nach der EU-Verordnung 1348/2000 auch eine übersetzte Fassung zu erhalten bzw. weitere Hilfen im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu bekommen. (...)

Portrait von Winfried Nachtwei
Antwort von Winfried Nachtwei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.12.2007

(...) Wo es um Staatsaufbau im Auftrag und mit Unterstützung der UN geht, wo es kaum ein internes Gewaltmonopol, aber viele starke Gewaltakteure gibt, da ist militärische Friedenssicherung unumgänglich. So lange der zivile Aufbau nicht durch afghanische Sicherheitskräfte abgesichert werden kann, so lange ist daher der Abzug von ISAF und Bundeswehr für mich keine verantwortbare Option. Die Gleichsetzung von ISAF gleich „Besatzer“ gleich Enduring Freedom, als sei alles Krieg, halte ich für falsch. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 15.11.2007

(...) Ich befürchte jedoch nach wie vor, dass aufgrund dieses Einsatzes deutsche Soldaten mit Kriegsoperationen in Verbindung gebracht werden könnten, auf deren Planung und Durchführung sie keinerlei Einfluss haben. Mehrere hundert Tornadoeinsätze, die der Absicherung des ISAF-Mandates und des Wiederaufbau Afghanistans dienen, könnten durch die Bevölkerung Afghanistans fehlgedeutet und mit anderen Einsätzen in Verbindung gebracht werden. (...)

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