Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudolf M. • 11.11.2007
Antwort von Niels Annen SPD • 05.02.2008 (...) Nicht zuletzt deswegen bin ich selbst Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft. Auch wenn Gewerkschaften und SPD mitunter Meinungsverschiedenheiten haben, so wird doch nie vergessen, dass beide aus der Arbeiterbewegung entstanden sind und sich den Interessen der arbeitenden Bevölkerung verpflichtet fühlen. Trotzdem oder gerade deshalb muss man die Entwicklungen des Arbeitskampfes in Deutschland differenziert betrachten. (...)
Frage von Edelgart M. • 11.11.2007
Antwort von Rainer Wieland CDU • 20.11.2007 (...) Es bestehen generell einige Möglichkeiten als Beklagter, wenn Sie in Deutschland wohnhaft sind, nach der EU-Verordnung 1348/2000 auch eine übersetzte Fassung zu erhalten bzw. weitere Hilfen im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu bekommen. (...)
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2007 (...) Wo es um Staatsaufbau im Auftrag und mit Unterstützung der UN geht, wo es kaum ein internes Gewaltmonopol, aber viele starke Gewaltakteure gibt, da ist militärische Friedenssicherung unumgänglich. So lange der zivile Aufbau nicht durch afghanische Sicherheitskräfte abgesichert werden kann, so lange ist daher der Abzug von ISAF und Bundeswehr für mich keine verantwortbare Option. Die Gleichsetzung von ISAF gleich „Besatzer“ gleich Enduring Freedom, als sei alles Krieg, halte ich für falsch. (...)
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 29.11.2007 (...) Dennoch darf in Zukunft nicht nur über eine Ausweitung der militärischen Präsenz in Afghanistan diskutiert werden. Es braucht dringend deutliche Fortschritte beim zivilen Wiederaufbau, insbesondere bei der Ausweitung in die Fläche. (...)
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Christoph Strässer SPD • 15.11.2007 (...) Ich befürchte jedoch nach wie vor, dass aufgrund dieses Einsatzes deutsche Soldaten mit Kriegsoperationen in Verbindung gebracht werden könnten, auf deren Planung und Durchführung sie keinerlei Einfluss haben. Mehrere hundert Tornadoeinsätze, die der Absicherung des ISAF-Mandates und des Wiederaufbau Afghanistans dienen, könnten durch die Bevölkerung Afghanistans fehlgedeutet und mit anderen Einsätzen in Verbindung gebracht werden. (...)
Frage von Achim L. • 11.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.11.2007 (...) mit einem Menschen, der Bürger als "Wahlvieh" bezeichnet, kommuniziere ich nicht. (...)